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HSS-HSLS Bündnis beginnt Verhandlungen mit der HDZ

Posted by Mario Kelava - 4. Dezember 2007

Der Vorsitzende der HSS Josip Friščić hat angekündigt sich mit dem Vorsitzenden der HDZ Ivo Sanader gemeinsam mit der Bündnispartnerin Đurđa Adlešić von der HSLS wegen erste Gespräche zu den Koalitionsverhadlungen zusammen zu setzen. Das Treffen fand im Laufe des gestrigen Tages in Zagreb statt.

Nach Angabe von Friščić könnten die Verhandlungen bei einem positiven Gesprächsverlauf zügig beginnen und von den Verhandlungsteams der Parteien fortgesetzt werden. Für die Koalition von HSS-HSLS werden die Verhandlungsführer Božidar Pankretić, Damir Bajs und Ivan Čehok sein.

Auch die Vorsitzende der HSLS Đurđa Adlešić hat gegenüber der Tageszeitung „Jutarnji list“ erklärt, dass ihre Koalition verhandlungen mit der HDZ die ja bekanntlich die Mehrheit der Abgeordneten im kroatischen Parlament „Sabor“ stellen aufnehmen werden. Der Staatspräsident Stipe Mesić hat klar gemacht, dass er nur unterschrieben Koalitionsvereinbarungen akzeptiert und ohne diese ein Madat zur Regierungsbildung nicht akzeptieren wird. Die HSS-HSLS Koalition wird keine Vereinbarung mit der HDZ oder SDP akzeptieren, bis keine eindeutige Vereinbarung über die zukünftige Regierungspolitik getroffen wird. Den gleichen Fehler wie im Jahr 2000 will die Parti eben nicht mehr machen. Erst muss die Politik der HSS-HSLS Koalition in der Regierung erkennbar sein, bevor irgend ein Partner eine Koalitionsvereinbarung mit uns schließt. Ständiges Nachjustieren wie bei der letzten Regierungsbeteiligung solll es zukünftig noicht mehr geben.

Kroatien benötigt eine stabile Regierung die wichtige Reformen auf den Weg bringen muss. Da muss bei den beteiligten Partnern klarheit über den Regierungskurs vorherschen.

Regionalverbände der HSS haben sich hingegen für eine Koalition mit der SDP ausgesprochen. Doch sie wollen jede Entscheidung der Parteispitze über den zukünftigen Partner akzeptieren.

Die Regierungsbidung bleibt weiter spannen.

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