Wie Kroatien von einm europäischen Donauraum profitieren könnte?

Auf dem Portal von Kreuropa ist ein interessanter Artikel über die Gründung einer Region Donauraum nach dem Vorbild des Mittelmeerraumes, welcher vom französichen Präsidenten Nicolas Sarkozy ins Leben gerufen wurde.

Ungarn beabsichtigt im Jahres seines EU-Ratsvorsitzes die Donau Region zu Gründen und erhofft sich damit positive Effekte für die Nachbarstaaten und zusätzliche Unterstützung durch die Europäische Union.

Ein sicherlich interessanter Ansatz, doch fraglich ob das Kroatien und auch Serbien viel nützt bleibt abzuwarten.

Kroatiens Weg in die EU

Kroatiens ist bis heute immer noch nicht in der Europäischen Union (EU) eingetreten und es ist bis dahin noch ein weiter und vor allem steiniger Weg. Welche Stationen das Land bisher hinter sich hat und was so die wichtigsten Entscheidungen bis heute waren kann auf nachfolgendem Link gelesen werden.

Meilensteine zum EU-Beitritt

Der Autor hat sich einige Mühe mit der englischen Übersetzung gemacht

Beitrittsverhandlungen werden fortgesetzt

Der kroatische Außenminister Goran Jandrokovic ist am vergangenen Dienstag in Brüssel mit dem Erweiterungskommisar der EU, Olli Rehn zusammen getroffen.

Nachdem die Beitrittsverhandlungen durch das in Kraft treten der kroatischen Fischfangzone „ZERP“ in der Adria ins Stocken geraten waren, sind Zagreb und Brüssel wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Die kroatischen und die europäischen Verhandlungspartner haben ihre Vorbereitungen zu den noch ausstehenden Verhandlungskapiteln abgeschlossen und sind nun bereit, die Gespräche fortzusetzen. Olli Rehn äußerte sich zuversichtlich das die Verhandlungen 2009 abgeschlossen werden können.

Meinung: Das ist eine sehr optimistische Prognose, die nur noch sehr schwer eingehalten werden kann.

EU-Erweitreungskomissar Olli Rehn in Zagreb

Gestern ist der EU-Erweitreungskomissar  Olli Rehn in Zagreb eingetroffen um sich ein eigenes Bild über die Fortschritte des Landes zum Beitritt in die Europäische Union (EU) zu machen.

Diesbezüglich wird er sich mit führenden Politikern des Landes treffen und über die Fortschritte von Themenbereichen wie Finanzen und Justiz zu sprechen. Ein Treffen mit dem Premierminister Ivo Sanader und 2 seiner Stellvertreter ist ebenfalls geplant.

Anlässlich des Besuches des kroatischen Außenminister Gordan Jandroković mit seinem Kollegen Bernard Kouchner, erklärte der französische Kollege seine  Unterstützung Kroatiens zum Beitritt in die EU und NATO. Frankreich werde im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft ab dem 01.07. diesen Jahres alle unternehmen um den Beitrittsprozess zu beschleunigen.

Steinmeier: Der Grenzkonflikt gehört vor internationale Gerichte

Der Deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier hat sich vor der slowenischen Tageszeitung Delo zum Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien positiv über die Bemühungen der beiden Länder geäußert, den Konflikt vor dem internationalen Gerichtshof zu lösen.

Auf die Frage des Widerstandes von Slowenien und Italien bezüglich dem kroatischen „ZERP“ (Ökologische Fischereizone Kroatiens) die zum Schutz der kroatischen Fischer eingerichtet worden ist, wollte Steinmeier keine Spekulationen in die Welt setzen. Kroatien muss sich natürlich um gute nachbarschaftliche Beziehungen bemühen und beide Staaten haben dieses Bemühen auch durch ihr handeln im Grenzkonflikt unter Beweis gestellt.

Slowenien wird öffentlich keine Drohungen über ihren möglichen Einfluss auf die Beitrittsverhandlungen durch ihren Ratsvorsitz in der ersten Jahreshälfte 2008 geltend machen. Was sicherlich vorteilhaft für die Slowenen ist, doch der Fortschritt der Beitrittsverhandlungen ist abhängig von allen Seiten, Kroatien, Sloweniens und der EU.

Slowenien ist auch bemüht den Beitrittsprozess der restlichen Staaten des ehemaligen Jugoslawien beschleunigen. Doch die EU wird ihren Beitritt an den individuellen Fortschritten der einzelnen Staaten abhängig machen.

Kaufkraft in Kroatien gesunken

Nach einer Studie der Gesellschaft für Konsumwirtschaft die die Kaufkraft in Europa untersucht hat, ist die Kaufkraft in Kroatien gesunken und die Inflationsrate gestiegen. Damit hat sichg das Land um 2 Plätze auf Rang 29 verschlechtert. Von den 40 untersuchten Ländern stehen den Bürgern im durchschnitt € 11.998 zur Verfügung, in Kroatien dagegen lediglich nur € 4.565 je Bürger.

Die Schweiz führt die Liste mit € 27.521 an und Schlusslicht ist Moldavien mit € 685 verfügbarem Einkommen je Bürger. Die größte Steigerung des Einkommens konnte die Ukraine mit 26% verzeichnen. Einige Länder in Mittel- und Osteuropa sind wohlhabender als manch ein westlicher Nachbarstaat. Das reichste Neumitgloed der EU ist Slowenien.

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Sonderregelungen für kroatische MWSt sollen wegfallen

Im Zuge desEU-Beitritts sollen die derzeitigen Sonderregelungen für Produkte auf die derzeit keine MWSt anfällt wegfallen. Wenngleich die Gesetze bereits weitestgehend an den EU-Normen angepasst worden sind, sollen doch noch einige Sonderregelungen wegfallen. Das wird insbesondere Produkte wie Brot, Milch und Bücher betreffen.

Am sensibelsten werden die Änderungen im Bereich der Energieversorgung wie z.B. Biogas, Mineralöl und Strom. Da gibt es viele Nationale Besonderheiten. Hier wird wie bei allen Beitrittskandidaten und neuen Mitgliedern eine Übergangszeit vereinbart, die dann die Schrittweise Anpassung für die Bürger vertretbar macht. Wann die Änderungen in Kroatien erfolgen hängt von den Beitrittsverhandlungen und dem Tempo ab.

Die Umsatzsteuer in Kroatien ist im Vergleich zu den meisten Ländern der EU niedriger. Da wird es noch viel Diskussionsbedarf geben, wie und wann die Umstellung erfolgt. Schließlich will jede Regierung wiedergewählt werden.

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Kroatien erringt Sitz im UN-sicherheitsrat

Gestern hat Kroatien den Eintritt in das höchste Gremium der UN dem UN-Sicherheitsrat als nicht ständiges Mitglied errungen. Dieser große diplomatische Erfolg ist laut dem kroatischen Premier Ivo Sanader, nicht nur ein Erfolg von Regierung und Präsident, sondern auch ein Erfolg aller kroatischen Bürger.

Erfolgreiche Lobbyarbeit

Kroatien hatte seine Kandidatur bereits 1999 erklärt und seit dem Zeitpunkt mit der Lobbyarbeit begonnen und in diesem Jahr intensiviert. Der kroatische Premier war am Tage der Vollversammlung unter anderem mit Ban Ki-Moon dem UN Generalsekräter, mit Fausto Pocaro dem Präsidenten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag und mit weiteren 20 Vertretern der arabischen Liga zusammengetroffen.

Kroatien hat noch zwei große Aufgaben vor sich liegend, den Beitritt in die EU und NATO. Mit dem Eintritt in den Sicherheitsrat spielt der kleine Staat eine wichtige Rolle in den nächsten 2 Jahren und das wird in dem einen oder anderen Fall eine gute Karte bei den anstehenden Verhandlungen sein. Vielleicht ist den meisten Bürgern nicht Bewusst, welche Verantwortung der Staat damit inne hat.

EU-Beitritt Kroatiens in 2 Jahren?

Nach Angaben des zuständigen Dirketors der EU-Komission Christian Danielson könnte Kroatien die Beitrittsverhandlungen in 2 Jahren hinter sich haben. Allerdings stehen die größten Hürden bei den Verhandlungen noch an und das könnte die Gespräche verzögern.

Trotz Wahlen im November ist der Reformwille laut dem kroatischen Chefunterhändler Vladimir Drobnjak ungebrochen. Es besteht kein Grund zur Unzufriedenheit auf kroatischer Seite. Es ist viel erreicht worden. In den nächsten Tagen kommen noch 2 Verhandlungsbereiche zu den bereits 12 laufenden hinzu.

Die Justizreform und der Binnenmarkt sind die heikelsten Themen die in den nächsten Monaten warten. Die kroatische Justiz ist in Teilbereichen noch sehr korrupt und Prozesse dauern sehr lange. Entscheidungen der Justiz sind teilweise willkürlich und nicht nachvollziehbar. Da muss sich viel ändern. Die Wirtschaft des Landes ist bei weitem noch nicht wettbewerbsfähig und es gibt noch zahlreiche Unternehmen unter stattlicher Kontrolle, besonders im Schiffsbau werden zudem noch Subventionen gewährt. Nach den Reformen werden durch die Privatisierung viele Arbeitsplätze verloren gehen. Das muss die Politik den Leuten nach den Wahlen vermitteln können!

Wenn Kroatien weiteren Reformwillen zeigt – wird am Ende das Ergebnis der Beitritt in die EU sein. Das ist gut für das Land!

Finanzierung der Autobahn Zagreb – Rijeka durch die KfW IPEX-Bank gesichert

Der Ausbau der Autobahn zwischen der kroatischen Hauptstadt Zagreb und der Küstenstadt Rijeka wird von der KfW IPEX-Bank finanziert. Die Finanzierungsverträge über ca.. 250 Mio. EUR wurden in Zagreb unterzeichnet. Kreditnehmer ist die Autobahngesellschaft „Autocesta Rijeka Zagreb“. Die Strecke Zagreb – Rijeka ist ein Bestandteil des gesamteuropäischen Korridors Vb, der die ungarische Hauptstadt Budapest mit Zagreb und Rijeka verbindet.Mit diesem Projekt wird nicht der Rahmenplan der zum Ausbau der transeuropäischen Straßen- und Schienennetze umgesetzt, sondern es wird auch ein Beitrag zum Ausbau der kroatischen Verkehrsinfrastruktur geleistet. Damit wird auch ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung der kroatischen Wirtschaft geleistet, die noch eine starke Abhängigkeit des touristischen Sektors hat.

Die KfW IPEX-Bank hat mit der aktuellen Finanzierung die langjährige Beziehung zu Kroatien gefestigt und neben dem Ausbau der Straßennetze ist die deutsche Entwicklungsbank auch in der Modernisierung des kroatischen Eisenbahnnetzes und anderen wichtigen Projekten involviert.