Kroatien hat voraussichtlich eine neue Regierung
Verfasst von Mario Kelava am 6. Januar 2008
In 2 Tagen wollen die noch allein regierende HDZ und das Bündnis HSS-HSLS den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterschreiben, womit sich die HDZ die notwendige Parlamentsmehrheit sichert.
Nach Meinung gut informierter Kreise, soll die neue Regierung 15 Ministerien nach bisher 13 haben. Auch soll das Landwirtschaftsressort vom bisherigen Amtsinhaber Petar Čobanković geführt werden. Keine der drei Parteien will sich offiziell zu den Spekulationen äußern und schweigt bisher eisern über die Verteilung der einzelnen Ressorts.
Der Vorsitzende der HSS Josip Friščić wird aller voraussicht nach nicht in die Regierung eintreten und stattdessen das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten bekleiden.
Das Ministerium für Wissenschaft und Bildung soll aufgeteilt werden und neuer Bildungsminister soll Ivan Čehok von der HSLS werden.
Die zukünftigen Koalitionspartner haben auch einen detaillierten Verhaltenskodex bei Krisensituationen und es wurden auch jährliche Reportings, sowie monatliche Treffen der jeweiligen Parteivorsitzenden vereinbart. Auch soll vorab ein schlichter für den Koalitionsvertrag gemeinsam von allen 3 Parteien gewählt werden, wahrscheinlich eine Person außerhalb der Politik.
In den nächsten Tagen dürften die Parteien den Vertrag absegnen und dann dürfte alles unterschrieben werden, so dass Kroatien eine neue Regierung vereidigen kann.
