Regierungsbildung in Kroatien – doch nicht so einfach?
Verfasst von Mario Kelava am 15. Dezember 2007
Die Verhandlungen der derzeit regierenden HDZ mit der Koalition aus HSS und HSLS laufen nach Angaben der beteiligten Verhandlungsführer in sehr guter Atmosphäre und mit bisher überraschend guten Fortschritten. Es sieht derzeit alles danach aus als ob die 3 Parteien sich auf eine gemeinsame Regierung einigen könnten.
Beim kroatischen Staatspräsidenten Stipe Mesić hat heute die zweite Runde der Gespräche mit den Vertretern der ins Parlament gewählten Parteien begonnen. Zuerst wurden die Minderheitsparteien eingeladen, die bei der künftigen Regierungsbildung eine Entscheidende Rolle spielen werden. Diese haben sich in der Vergangenheit immer geschlossen hinter die regierenden Parteien gestellt. Das ist aktuell nicht der Fall, da die Vertreterin der tschechischen Minderheit die HDZ nicht unterstützen möchte und andere sich noch nicht auf eine Option festgelegt haben.
Der Wunsch eines gemeinsamen Auftritts ist jedoch bei allen Beteiligten vorhanden, nur eben noch nicht eine gemeinsame Entscheidung wessen Partei die Unterstützung erhält.
Am Nachmittag trifft sich der Präsident zuerst mit dem SDP Vorsitzenden Zoran Milanović und im Anschluss mit dem noch Regierungschef oder auch wieder zukünftigen Regierungschef Ivo Sanader von der HDZ.
Die bei den Wahlen niedergeschlagene HSP mit einer Stimme hat erklärt, dass wenn Ivo Sanader eine Stimme fehlen sollte er gern mit der HSP sprechen kann.
Es bleibt weiterhin spannend und der Staatspräsident hat keine leichte Aufgabe.
