Regierungsbildung in Kroatien

Bis zum Ende dieser Woche sollte endgültig feststehen, welche Partei die Regierung in Kroatien stellen wird und das Land die nächsten 4 Jahre führen wird. Aus heutiger Sicht stehen die Chancen für den eigentlichen Wahlsieger HDZ, die vor kurzem auch mit der Partei HSU eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit geschlossen haben und damit über 68 Stimmen im Parlament verfügen. Die Regierungspartei verpflichtet sich damit, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der kroatischen Rentner zu unternehmen und damit ihren Lebensstandard zu erhöhen.

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Die Koalitionsverhandlungen der HDZ mit dem HSS-HSLS Bündnis verlaufen nach Meinung aller Beteiligten sehr konstruktiv und äußerst Zielführend. Nach Meinung des amtierenden Premiers Ivo Sanader geht es bei den Gesprächen nicht ums Tempo sondern um die Qualität des der zukünftigen kroatischen Regierung. Beide Seiten haben ein Interesse das Bündnis auf solider und sicherer Basis zu gründen.

Nach Meinung des Präsidenten der HSS Josip Friščić, das nur ein Wunder die Gespräche vorzeitig beenden könnte und das die HSS viele ihrer Positionen in der Zusammenarbeit mit der HDZ in der Regierungsarbeit Berücksichtigung finden könnte. Der Vorsitzende der HSS wird sein Präsidium über den Stand der Verhandlungen in Kenntnis setzen und über die laufende Entwicklung diskutieren.

Am Mittwoch erhält Präsident Stipe Mesić die endgültigen Wahlergebnisse und er könne dann auch nach Beendigung der Verhandlungen der HDZ mit der Regierungsbildung beauftragen sollten die Gespräche mit dem Bündnis HSS-HSLS erfolgreich verlaufen sein.

Das wird noch spannend werden und es ist zu hoffen, dass egal welche Partei die Macht bekommt eine stabile Regierungsmehrheit im Parlament wichtige Reformen auf den Weg bringen kann.