Der Vorsitzende der SDP Zoran Milanović ist überzeugt eine Parlamentsmehrheit zu formieren
Verfasst von Mario Kelava am 30. November 2007
Im Gespräch mit Večernji List hat der Vorsitzende der SDP Zoran Milanović Behauptungen zurückgewiesen, wonach der Präsident seiner Partei ausreichend Zeit gewährt, um eine Regierungsmehrheit hinter sich zu formieren. Der Präsident handelt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und seiner Kompetenzen, so Milanović.
Rechtsexperten sind der Auffassung, dass der Präsident Stipe Mesić das Mandat zu Regierungsbildung dem relativen Wahlsieger Ivo Sanader von der HDZ erteilen muss.
In den Konsultationen kann Milanović dem Präsidenten gegenüber mit guter Gewissheit behaupten, über ausreichend Unterstützung für eine Regierungsbildung hinter sich zu haben und damit die Regierung zu im Parlament zu stellen.
Es liegt ihm auch eine Vereinbarung mit der SDA und derem Vorsitzenden Šemsa Tenković vor. Weitere Gespräch und Verhandlungen sind am Laufen. Auch über die Rolle und dem Verhalten der HSS-HSLS ist Milanović sehr zufrieden. Es gibt viele überschneidungen in den jeweiligen Wahlprogrammen mit denen seiner Partei. Er ist überzeugt die Zustimmung beider Parteien zu bekommen. Aussagen der „Grün-Gelben“ sich mit dem zu einigen der ein Regierungsmandat erhält, findet er legitim. Das sind freie Parteien und die können Ihre Meinung frei äußern, auch wenn er überzeugt ist die Partnerschaft für seine Partei SDP mit der HSS-HSLS zu gewinnen.
Sollte seine Partei mit den Partnern die Regierung bilden, wird es in Kroatien nach Meinung Milanovićs keinen Volksaufstand geben. Das sind nur Ablenkungsmanöver der HDZ.
Die Wähler haben sich für einen Regierungswechsel entschieden, da die HDZ keine eindeutige Mehrheit bekommen hat. Aus diesem Grund ist es Legitim auch Ansprüche für eine Regierungsbildung zu stellen.
Meinung des Autors:
Am Ende des Tages entscheidet der Präsident – wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Wichtig ist das am Ende eine klare Politische Linie für das Land erkennbar ist und das Parlament wichtige Entscheidungen für die Zukunft des Landes treffen kann und dringend notwendige Reformen umgesetzt werden können.
